Waren-/ und DL-Klassen revisited

Dieses Thema "ᐅ Waren-/ und DL-Klassen revisited - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von say_hello, 16. April 2018 um 01:18 Uhr.

  1. say_hello

    say_hello Forum-Interessierte(r) 16.04.2018, 01:18

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    Waren-/ und DL-Klassen revisited

    Hallo Juragemeinde, guten Abend, ;)

    Also - es ist so: ich habe eine Frage zu der markenrechtlichen Unterscheidung von Kennzeichen u. Waren-/DL. Diese ist immer dann gefragt wenn zwei Anbieter am Markt
    ein bestimmtes Kennzeichen (oder eben ein aehnliches) verwenden u. wenn es dann um die Frage von markenrechtlichen Konflikten geht:

    Diese Fragen gehören zu den Standards hier: u. deshalb habe ich mal die in der letzten Zeit bereits erbrachten Antworten zu diesem Themenkomplex hier mit eingebaut.

    here we go: Im Anschluss an die liszet-Frage, die er hier gestellt hat zu Firmenname u. NizzaKlasse habe ich eine Frage: in Erinnerung; lizet: https://www.juraforum.de/forum/t/selben-firmenname-als-marke-in-unterschiedliche-branche.616423/

    Tom Rohwer:

    ...hier eine Frage von mir: wenn Firma x mit einer eingetragene Marke folgende Klassen hat:

    Klasse(n)
    ergo; zusammenfassend kann also man meines Erachtens folgendes festgehalten - es handelt sich um die Waren- und Dienstleistungen:

    a. Druckereierzeugnisse,
    b. Werbung
    c. Erziehung
    d. wissenschaftliche und technologische Dienstleister und Forschungsarbeiten


    Was ist wenn Firma b (ohne Markeneintrag und mit zeitlich nachrangigem , späterern Auftritt) Personalvermittlung anbietet - (was man ja in der Nizzaklasse 35 verorten kann. Ist dies denn hier möglich.

    Die Frage also und um an den Thread von lizet u. die Antwort von Tom Rhower hier anzuschliessen:

    BTW; Am Ende kommt es ggf noch auf die Identität / Ähnlichkeit der Namen an - oder etwa nicht!?

    das jedenfalls zeigt dieser Thread hier von frznflm mit den Antworten von cds und once - mit den erhellenden Hinweisen zu der Betrachtung von Identität in W-DL und Zeichen...

    der Thread; https://www.juraforum.de/forum/t/gleiche-marke-in-anderer-nizza-klasse.599253/


    cds sagt: (ich paraphrasiere) "die Nizza-Klassen sind dafür da, dass ein Anbieter genau die für ihn wichtigen &/ relevanten Klassen heraussucht - u. dann unter diesen am Markt auftritt. Also sind die Klassen mithin auch ein echtes Kriterium der Differnzierung u. Unterscheidung...." - ich hoffe dass ich das hier in aller Kürze richtig wiedergegeben hab.

    once stellt - darüber hinausgehend- heraus:
    Soweit dieser Einschub der Beispiele zu diesem Themenkomplex - den ich für sehr erhellend halte.

    soviel zu dem Thread; https://www.juraforum.de/forum/t/gleiche-marke-in-anderer-nizza-klasse.599253/

    Nun - ich bin gespannt was ihr zu der von mir oben gestellten Frage meint?!

    Freue mich über Beiträge.

    Viele Grüße
    sayhello
    Zuletzt bearbeitet: 17. April 2018 um 18:43 Uhr
     
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