Vorstandsausschluss - Beisitzer

Dieses Thema "ᐅ Vorstandsausschluss - Beisitzer - Vereinsrecht" im Forum "Vereinsrecht" wurde erstellt von Replikator, 14. Februar 2018 um 18:59 Uhr.

  1. Replikator

    Replikator Boardneuling 14.02.2018, 18:59

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    Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Hallo zusammen,

    eine Frage zum Vorstandsausschluss:

    Das Vorstandsmitglied, hier Beisitzer O, wurde von der Vorstandschaft aus unbekannten Gründen entlassen (es wurde nur "einiger Vorfällen" und "Differenzen" erwähnt). Der Beisitzer O wurde ohne Vorwarnung, ohne Anhörung, ohne Absprache, ganz einfach per Email aus dem Team "rausgeworfen". Der Vorstand hat sich entschieden die Zusammenarbeit mit dem Beisitzer O zu beenden.

    Ihm wurde bei der Mitteilung nicht über seinen Ausschluss mitgeteilt, dass er zwei Wochen Zeit habe, Einspruch einzulegen. Spielt das eine Rolle?

    In der Satzung steht nirgendwo, wie ein Ausschluss eines Vorstandsmitgliedes geregelt ist.
    Ich kann zwar nur folgende Hinweise ausfindig machen:

    §X Vorstand

    A.
    ... Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der 1. Vorsitzender in Übereinstimmung mit dem Vorstand bis zum Ende der Amtsperiode einen Vertreter einsetzen. Falls der 1.Vorsitzender selbst vorzeitig ausscheidet, wählt der restliche Vorstand für die Zeit bis zur nächsten Versammlung aus den eigenen Reihen einen kommissarischen Vorsitzenden. ...


    B.
    ... Der Vorstand kann weitere Personen als Referenten oder Beisitzer hinzuziehen, die zu ihrer Entlastung spezielle Aufgaben wahrnehmen sollen. Der Vorstand kann sie – soweit es sachdienlich erscheint – mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen lassen. ....


    Ich denke, es hat keinen Zusammenhang zu diesem Fall (weil es um Mitgliedschaft des Vereins geht, und nicht um Mitgliedschaft des Vorstandes geht oder?), aber vielleicht könnt ihr dadurch besser begründen:

    §Y Beendigung der Mitgliedschaft

    A.
    ... Die Kündigung der Mitgliedschaft hat durch einen eingeschriebenen Brief an den Vorsitzenden zu erfolgen und zwar unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Jahresende. Bei Auflösung einer Mitgliedorganisation ist der Vorsitzende sofort schriftlich zu benachrichtigen. ...

    B.
    ... Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es trotz Abmahnung durch den Vorstand den Interessen des Vereins entgegenwirkt. Das betroffene Mitglied ist zunächst unter Darlegung der dafür maßgegebenen Gründe vom Vorstand über den beabsichtigen Ausschluss zu unterrichten. Die Entscheidung über den etwaigen Ausschluss obliegt der Versammlung, wobei das vom Ausschluss bedrohte Mitglied vor der Entscheidung Gelegenheit hat, zu der Angelegenheit Stellung zu nehmen. ...



    Jetzt die Frage:
    - Darf der Vorstand in diesem Fall den Beisitzer O aus dem Team entlassen? Begründung?
    - Mit welchem Recht kann der Beisitzer dagegen vorgehen?

    Wie würde es sich verhalten, wenn sich in der Satzung nichts diesbezüglich finden lässt?

    Vielen Dank im Voraus.
     
  2. 13

    13 V.I.P. 14.02.2018, 19:09

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Ist der Betreffende von der MV gewählt worden?
     
    13
    #2
  3. Replikator

    Replikator Boardneuling 14.02.2018, 19:11

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Nein.

    Da der Vorstand ihn einfach im Team aufgenommen hat und ihn offiziell über einem Jahr tätigen ließ. Die Mitgliederversammlung ist informiert, dass der Beisitzer im Team ist.

    B.
    ... Der Vorstand kann weitere Personen als Referenten oder Beisitzer hinzuziehen, die zu ihrer Entlastung spezielle Aufgaben wahrnehmen sollen. Der Vorstand kann sie – soweit es sachdienlich erscheint – mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen lassen. ....
     
  4. khmlev

    khmlev V.I.P. 14.02.2018, 19:21

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Es ist ja kein Ausschluss. Der Beisitzer war nie Teil des Satzungsorgan Vorstand.

    Der Vorstand verzichtet lediglich auf die Teilnahme des Beisitzers, da aus Sicht des Vorstandes eine Teilnahme nicht sachdienlich erscheint.

    Eine Anhörung ist nicht erforderlich. Es liegt in der alleinigen Entscheidungshoheit des Vorstandes.
     
  5. Replikator

    Replikator Boardneuling 14.02.2018, 19:27

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Trotz des Satzungshinweises:
    B.
    ... Der Vorstand kann weitere Personen als Referenten oder Beisitzer hinzuziehen, die zu ihrer Entlastung spezielle Aufgaben wahrnehmen sollen. Der Vorstand kann sie – soweit es sachdienlich erscheint – mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen lassen. ....

    Und der Beisitzer nahm an mehreren Sitzungen teil, ebenso wurde seine Anwesenheit in den Protokollen der Sitzungen notiert.

    Das ändert nicht daran, richtig?
     
  6. Spezi–3

    Spezi–3 Aktives Mitglied 14.02.2018, 20:50

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Ich frage mich allerdings, ob da nicht eine Art Arbeitsverhältnis entstanden ist.
    Gab es für die übernommenen Aufgaben eine geldliche Entschädigung ?
     
  7. Replikator

    Replikator Boardneuling 15.02.2018, 10:46

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Ja, es gab zum Teil eine geldliche Entschädigung. und zum teil aus ehrenamtlicher Arbeit. Also 50:50
     
  8. Spezi–3

    Spezi–3 Aktives Mitglied 15.02.2018, 10:50

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    Dann würde ich von einem Arbeitsverhältnis ausgehen und Arbeitsrecht in Betracht ziehen.
     
  9. khmlev

    khmlev V.I.P. 15.02.2018, 12:15

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    und was ändert das? Dann ist es eben eine Freistellung.
     
  10. Spezi–3

    Spezi–3 Aktives Mitglied 15.02.2018, 12:49

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Und im Arbeitsrecht gibt es unbegründete fristlose Freistellungen ?
     
  11. khmlev

    khmlev V.I.P. 15.02.2018, 13:48

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Erlaubt ist eine einseitig durch den Arbeitgeber erklärte Freistellung bei Fortzahlung der Vergütung, wenn das Interesse des Arbeitgebers an einer (kurzfristigen) Suspendierung das Interesse des Arbeitnehmers an einer vertragsgemäßen Beschäftigung überwiegt. (Quelle: Handbuch Arbeitsrecht, Rechtsanwalt Dr. Martin Hensche, Berlin)

    Und die Satzung gibt den Rahmen vor:
     
  12. Spezi–3

    Spezi–3 Aktives Mitglied 15.02.2018, 13:54

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer



    Für die Beendigung der Teilnahme an Vorstandssitzungen lasse ich das gelten.

    Aber im Eröffnungsbeitrag geht es offensichtlich nicht nur darum:

     
  13. khmlev

    khmlev V.I.P. 15.02.2018, 14:12

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Dann ist es eben eine fristgerechte Kündigung. Auch dafür bedarf es grundsätzlich keiner Anhörung und grundsätzlich keiner Begründung, sofern der Verein ein Kleinbetrieb ist.
     
  14. Replikator

    Replikator Boardneuling 15.02.2018, 15:38

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Dann hat der Vorstand in allen Fallen rechtsgemäß gehandelt?
     
  15. Spezi–3

    Spezi–3 Aktives Mitglied 15.02.2018, 17:42

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    AW: Vorstandsausschluss - Beisitzer

    Das kann ich aufgrund der spärlichen Infos und der unklaren Schilderung im #1 (was ist mit Team gemeint) nicht beurteilen.
     
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