Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

Dieses Thema "ᐅ Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern? - Patentrecht" im Forum "Patentrecht" wurde erstellt von Regalbauer, 14. Mai 2018.

  1. Regalbauer

    Regalbauer Boardneuling 14.05.2018, 16:54

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    Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Hallo Leute,

    mal angenommen Typ A hat eine Idee. Er recherchiert auf "Espacenet" und findet die Idee.

    Typ A hat diese Idee gehabt, zwei Probleme an einem Gerät zu lösen. Typ B (Der Patentanmelder der eingereichten Erfindung) hat eins der zwei Probleme für das Gerät erkannt und hat es eben durch die Erfindung gelöst. Mit dem gleichen Mechanismus (eine Art manueller Regler), den Typ B genutzt hat, könnte man aber auch "fiktiverweise" das zweite Problem des Geräts lösen.

    Ist das jetzt eine neue Erfindung, wenn man quasi die Erfindung von Typ B nimmt und sie eben durch diese eine Sache erweitert (mit eben dem gleichen Mechanismus)?
    Man löst ja ein "neues" Problem, aber der technische Hintergrund ist der selbe.

    Typ A hat bei "DEPATISnet" das Patent nicht gefunden, aber bei "Espacenet" hat Typ B den Eintrag "Global Dossier" stehen. Heißt das, dass Typ B ein weltweites Patent auf die Erfindung hat? Wird es deshalb bei "DEPATISnet" nicht aufgelistet oder hat er es in Deutschland einfach nicht angemeldet?

    Wenn Typ A trotzdem das Produkt produzieren und vertreiben möchte muss er dann einen Lizenzvertrag mit Typ B abschließen?

    Tut mir leid für die laienhaften Fragen. Beschäftige mich seit ein paar Tagen damit, aber Patente sind ja leider nicht gerade sehr einfach für Einsteiger.

    Trotzdem schon mal danke im Voraus! :)
     
    #1
  2. cds

    cds V.I.P. 15.05.2018, 11:27

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Hallo!

    Mir ist der Sachverhalt noch nicht ganz klar, daher versuche ich mal das was ich verstanden habe in ein Beispiel zu überführen:

    Also A hat ein Patent in welchem er das Gerät "Auto" verbessert indem er vorne runde - anstelle der vorher eckichen - räder montiert.

    B hat jetzt die Idee das es noch besser wird wenn auch hinten runde Räder montiert werden.

    Korrekt?
     
    #2
  3. Regalbauer

    Regalbauer Boardneuling 15.05.2018, 13:18

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Hi,

    Danke für die Antwort.

    Ja das ist ein bisschen schwer zu erklären, ohne zu viel zu sagen.
    Aber so kann man es grob beschreiben ja.

    Oder halt. Versuche es noch einmal anders.

    Nehmen wir an A hat eine Drohne mit einem Flügel zum geradeaus fliegen angemeldet. B möchte nun eine Drohne anmelden, die einen ähnlichen Flügel wie die Drohne von A hat (Bauform ist anders, aber vom Prinzip her ist es gleich, da beide Flügel die Drohne zum fliegen bringen (Wäre das schon eine neue Erfindung? Vermutlich nicht? :D )
    und zusätzlich noch einmal einen Flügel anbringen, der die Drohne nicht nur geradeaus fliegen lässt, sondern sie auch noch senkrecht fliegen lässt ( also eben die gleiche Erfindung noch einmal verwendet nur eben um eine weitere Funktion erweitert. Nämlich das senkrechte fliegen).

    So wird der gleiche Mechanismus (in dem Fall die Flügel) zweimal verwendet.
     
    #3
  4. cds

    cds V.I.P. 15.05.2018, 13:47

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Gut - macht die Antwort aber nicht einfacher.

    Zunächst mal ist wohl seitens A noch gar kein Patent erteilt worden, sondern bisher besteht nur eine Anmeldung. Von daher ist noch nicht mal geklärt ob das Konzept von A überhaupt patentierbar ist. Alleine das zusammenfügen von zwei existierenden Teilen rechtfertigt noch kein Patent (zumindest verstehe ich es so das besagter manueller Regler ein bestehendes Bauteil ist, welches jetzt nur erstmalig in dieser Art eingesetzt wird).

    Dann hängt es entscheidend davon ab was den im GENAUEN Wortlaut in der Patentschrift steht. Wurde selbige von einem Fachmann verfasst, dann achtet dieser schon darauf das der Schutzanspruch weitreichend genug ist um nicht nur eine ganz spezielle, sondern auch ähnlich gelagerte Anwendungen abzudecken.

    Das würde sich dann in etwa lesen "Verwendung eines Flügels zum Ermöglichen des Fluges in eine durch den Flügel bestimmte Richtung, z.B. Gerade aus".
    Davon ausgegangen das in diesem Beispiel der "Flügel" ein Standardprodukt ist und der Schutzanspruch sich eben nicht darauf erstreckt das gerade DIESES neue Flügeldesign im ganz speziellen den Geradeausflug ermöglicht, aber keinesfalls für einen Senkrechtflug verwendet werden kann.
     
    #4
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  5. Regalbauer

    Regalbauer Boardneuling 15.05.2018, 14:06

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Also A hat es im Jahr 2016 eingereicht und es wurde diesen Monat veröffentlicht.

    "(zumindest verstehe ich es so das besagter manueller Regler ein bestehendes Bauteil ist, welches jetzt nur erstmalig in dieser Art eingesetzt wird)"

    Das stimmt soweit.

    A hat mehrere Ausführungen in dem Patent angegeben. Also mehrere Möglichkeiten das Problem zu lösen. Wie er das alles herstellt wird aber nicht aufgeführt. Muss man das in das Patent mit reinschreiben?

    Aber man merkt schon, dass das alles wohl nicht so einfach ist. Vor allem wenn man den Gegenstand nicht wirklich beschreiben kann.
    B sollte das wohl von einem Patentanwalt anschauen lassen...
     
    #5
  6. cds

    cds V.I.P. 15.05.2018, 14:55

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    "B sollte das wohl von einem Patentanwalt anschauen lassen..."

    DAS ist in der Tat ratsam - allerdings teuer. Da ist nix mit 170€ Erstberatung ..... Da ist man direkt mit 350€ Stundensatz dabei .....
     
    #6
  7. Regalbauer

    Regalbauer Boardneuling 15.05.2018, 15:19

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    WAS?! Oha. Naja dann hat sich das wohl schneller wieder erledigt als gedacht. B hat einen Patentanwalt gefragt, der meinte, dass die Erstberatung kostenlos sei. Laut Internet macht das aber kein Anwalt, seine Zeit kostenlos anbieten...

    Eine Frage habe ich noch, wobei die Antwort eigentlich klar sein sollte. Aber fragen kostet (hier in diesem Forum, zum Glück!) ja nichts.

    Wenn B das Produkt nun produzieren und vermarkten möchte, da er denkt, dass er es besser und günstiger als A machen könnte, hat er Pech gehabt? Er müsste wohl das Patent abkaufen oder eine Lizenz erwerben? (Oh sorry. Frage steht oben ja eigentlich schon. Aber bevor die komplett in Vergessenheit gerät)

    Danke übrigens für Deine Antworten!
     
    #7
  8. cds

    cds V.I.P. 15.05.2018, 15:33

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Exakt. Möchte B die im Patent geschützten Ansprüche von A nutzen, so braucht er die Genehmigung (aka Lizenz) dazu. Gleichzeitig ist A nicht verpflichtet ihm diese überhaupt einzuräumen.

    Mich würde dann doch wundern was ein Patentanwalt im Rahmen dieser kostenlosen Erstberatung leisten will.
    Ich kann mir bestenfalls eine grobe Erstbewertung ob die vorgebrachte Idee überhaupt patentfähig ist vorstellen - ggf. eine Erstanalyse ob das Patent denn Sinn macht = effektiv monetarisiert werden kann - wobei letzteres schon schwierig wird ...
     
    #8
  9. Regalbauer

    Regalbauer Boardneuling 15.05.2018, 16:49

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Sollte B also diese Erstberatung in Anspruch nehmen? Könnten da Kosten "versteckt" sein, auch wenn man sagt, dass es kostenlos ist? (Diese Frage verstößt hoffentlich nicht gegen die Forenregeln?)
    Wie sieht es mit der IHK aus? Diese bieten ja auch solche Beratungen an. Da kosten sie dann lediglich 45€. Die werden ja die gleiche - gute - Arbeit leisten.

    Dann wartet B jetzt einfach mal, bis er beim Anwalt war, bevor er sich mit A in Verbindung setzt. Vielleicht kann er es ja einfach in Deutschland vertreiben.

    Ich bedanke mich auf jeden Fall bei Dir für Deine Hilfe! :)
     
    #9
  10. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 17.05.2018, 12:27

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Alle Glaskugeln sind zur zeit in der Inspektion, und das Orakel weilt auf den Kanaren...
    Im ernst: das können nur Fachleute für Patentrecht nach Prüfung aller Einzelheiten des konkreten Einzelfalles einzuschätzen versuchen, und generell könnte daraus ein Patentstreit vor Gericht resultieren.
     
    #10
  11. cds

    cds V.I.P. 17.05.2018, 13:33

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Völlig korrekt.
    Das Thema Patente ist erheblich komplexer als man das vielleicht meinen mag.
    Das fängt schon bei der Frage an was den überhaupt schutzwürdig und somit gesondert patentierbar ist. Mit den wagen Informationen hätte ich da schon meinen Bedenken - denn gerade einfach abgeleitetes ist die NICHT.

    Mal ein Beispiel: Ich habe ein Patent darauf das Laufverhalten von Schuhen zu verbessern indem ich auf den linken Schuh einen roten Bommel klebe.
    Die "Idee" auch einen auf den rechten Schuh zu kleben ist NICHT mehr schutzfähig.

    Die wirklichen Probleme fangen dann aber erst bei der Formulierung an.
    Ist die Formulierung zu allgemein, so wird der Anspruch möglicherweise abgelehnt da zu allgemein und auch bereits bestehende Lösungen abdeckend, ist er zu eng formuliert wird das Patent zwar erteilt, nutzt aber nichts da der Anspruch leicht zu umgehen ist - denn es ist immer nur GENAU das geschützt was im Patent steht ...

    Um bei meinem Beispiel zu bleiben: Geschützt ist nur die Verwendung eines ROTEN Bommels. Zwar ist die Verwendung eines blauen Bommels zwar nicht mehr patentfähig, allerdings auch gleichzeitig nicht von meinem Patent geschützt ....

    Dann ist es wieder wichtig das ein Schutzverstoß auch überhaupt beweisbar ist. Dieses ist vorallem im Bereich des Verfahrensschutzes entscheidend, denn derjenige der eine Patentverletzung behauptet muss diese auch konkret nachweisen. Es langt nicht zu behaupten "Es scheint mir so das der beklagte das selbe Verfahren verwendet" und dieser muss dann das Gegenteil beweisen und seine genutzten Verfahren offen legen ....

    UND dann kann es natürlich auch passieren das irgendjemand gegen das erteilte Patent klagt - da er der Ansicht ist das das Montieren von Bommeln auf Schuhe bereits im Mittelalter üblich war, und es somit als bereits bekannte Technik gilt .....
     
    #11
  12. Hans35

    Hans35 Boardneuling 19.08.2018, 11:02

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Der Patentanwalt wird zunächst nur auf grundsätzliche Patentierungshindernisse hinweisen, z.B. dass es bei der vorgelegten Erfindung gar nicht um einen technischen Sachverhalt geht (es ist schon eine Wissenschaft für sich, was als technisch gilt und was nicht), oder wenn er unmittelbar erkennen kann, dass mal wieder in "Perpetuum Mobile" patentiert werden soll.

    Eine Recherche nach der vorgelegten Erfindung wäre eine Zusatzleistung zum Formulieren einer Patentanmeldung, und das Rechercheergebnis wäre jedenfalls unverbindlich. Eine gute Vorab-Recherche kann aber zu besseren Patentansprüchen führen und ist deshalb duchaus sinnvoll. Verbindlich ist aber nur die Recherche, die der Prüfer im Patentamt durchführt, und das auch nur im Hinblick auf die Erteilung des Patents, wenn er nichts fndet. Aber es gibt keine Garantie, dass später nicht doch noch jemand eine neuheitsschädliche koreanische Diplomarbeit (oder was auch immer) findet, und dass dann das Patent in einem Nichtigkeitsprozess rückwirkend widerrufen wird.
     
    #12
  13. Kataster

    Kataster V.I.P. 19.08.2018, 11:20

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Natürlich sollte man eine kostenlose Erstberatung wahrnehmen, die erste Frage kann ja sein, ab wann welche Kosten anfallen, vorherige Forderungen wären unzulässig. Zusätzlich Beratung bei der IHK, warum nicht. Danach weiß man zumindest besser, ob Rechtsberatung nun Sinn macht oder nicht.

    In der Sache sieht es für mich vereinfacht so aus, als wollte man das Rad für die Hinterachse neu erfinden - das wäre sicher keine neuartige Erfindung. Auch das Reserverad im Kofferraum nicht.

    Am Beispiel der Drohne wird es schwieriger. Ist die Konstruktion hinreichend neu? Ist die Funktion hinreichend neu? Bestehen zu viele Ähnlichkeiten bzw. Überschneidungen mit dem vorhandenen Patent?

    Das wird man im Forum nicht hinreichend prüfen können, geschweige denn beantworten. Dazu braucht man Konstruktionszeichnungen und einen Entwurf des Textes Einreichung. Die Rechtsberatung dazu wäre hier verboten, nicht sinnvoll in der nötigen Tiefe zu leisten und online stellen sollte man das auch nicht, durch die Veröffentlichung hat sich das mit dem Patent ohnehin erledigt dann.
     
    #13
  14. Hans35

    Hans35 Boardneuling 19.08.2018, 22:03

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Natürlich, eine kostenlose Erstberatung sollte man immer in Anspruch nehmen; falls man die Gelegenheit hat, sogar mehrere. Es ist durchaus positiv, wenn man rechtzeitig feststellt, ob man mit seinem Patentanwalt technisch auf derselben Wellenlänge redet. Mir ging es nur darum, von so einem ersten Gespräch nicht zu viel - oder genauer: nicht das Falsche - zu erwarten, insbesondere nicht eine Einschätzung der Neuheit der Erfindung.

    Ich persönlich würde es ja bevorzugen, andersherum vorzugehen. Nämlich erst ein marktfähiges Produkt entwickeln, von dem also (soweit möglich) feststeht, dass es Gewinn abwerfen wird, und erst im zweiten Schritt das Produkt dem Patentanwalt vorstellen und mit ihm gemeinsam dieses Produkt untersuchen, ob da irgendeine, mit hoher Wahrscheinlichkeit patentfähige Erfindung dran ist, mit der man das Produkt gegen Nachahmung schützen kann. Das muss dann keine "große" Erfindung sein (die das "ganze" Produkt umfasst), sondern es genügt ein wesentliches Detail, ohne das aber eine Nachahmung nicht funktionieren kann. (Vielleicht genügt es ja schon, dass irgendwelche Ecken abgerundet sind, weil es ohne nicht geht.) Das Auswählen, was an dem Produkt die zu patentierende Erfindung ist, sollte man also auf diese Weise getrost dem Patentanwalt überlassen; man muss nur selbst darauf achten, dass das, was schließlich als (hoffentlich) neu in die Patentansprüche geschrieben wird, auch wirklich für das Produkt so wichtig ist, dass der Konkurrent es nicht nachahmen kann, ohne das Patent zu verletzen. Natürlich muss die Entwicklung des Produkts zunächst geheimgehalten werden, bis das Patent angemeldet wird.

    Ich weiß aber, dass nicht alle der Meinung sind, dass dies die optimale Vorgehensweise ist.
     
    #14
  15. Kataster

    Kataster V.I.P. 20.08.2018, 21:02

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    AW: Vorhandenes Patent um eine Kleinigkeit erweitern?

    Das hängt davon ab, wovon wir reden. Wenn die fragliche Erfindung wirklich ein teil eines militärischen Flugsystemes sein sollte, so wird man womöglich selbständig gar keinen Prototyp bauen können, geschweige ihn testen können. Und in die Sicherheitsanalyse (FMEA etc.) und die Luftfahrtvorschriften Deutschlands und Europas müsste man sehr tief einsteigen. Dann scheitert man entweder daran (von den Kosten ganz abgesehen, falls man das nicht selber kann) oder an der Patenzulassung oder der Patentanfechtung.

    Man fällt damit womöglich schrittweise auf die Fresse, wie das Projekt Euro Hawk zeigte.

    OT: Ich hätte das denen ja schon in einem frühem Stadium sagen können. Die Normen und Vorschriften sind nun kein Zauberwerk. Aber kritische Stimmen schmeißt man ja gerne raus - technische und normative Probleme gelöst.
     
    #15
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