Verantwortung des Inhabers eines Internetanschlusses

Dieses Thema "ᐅ Verantwortung des Inhabers eines Internetanschlusses - Computerrecht / EDV-Recht" im Forum "Computerrecht / EDV-Recht" wurde erstellt von nessix, 15. April 2018.

  1. nessix

    nessix Neues Mitglied 15.04.2018, 00:14

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    Verantwortung des Inhabers eines Internetanschlusses

    Hallo,

    mich interessiert folgende Frage..
    Mal angenommen X wohnt in einer WG, zusammen mit 3 anderen Personen und der Internetanschluss der WG läuft X Namen. Ist X damit automatisch für alles verantwortlich was sämtliche WG Bewohner über diesen Anschluss treiben? Mal von richtig üblen Sachen wie Kinderpornos abgesehen, wo dann wahrscheinlich sowieso sämtliche Computer in der Wohnung beschlagnahmt werden.
    Aber angenommen jemand aus der WG tauscht Musik übers Netz und lässt sich erwischen. Ist X bei der dann an X gerichteten Abmahnung zahlungspflichtig, auch wenn X selbst den Verstoß nicht begangen hat und sich nicht klären/nachweisen lässt, wer es war?

    Danke
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 16. April 2018
     
  2. freaggle4711

    freaggle4711 Aktives Mitglied 08.05.2018, 14:23

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    AW: Verantwortung des Inhabers eines Internetanschlusses

    Wer WG-Bewohnern oder Gästen den Zugang zum Internet am eigenen PC erlaubt, muss nicht automatisch dafür haften, wenn diese illegal Filme, Spiele oder Musik hochladen, so die Karlsruher Richter. Auch eine Belehrung ist nicht notwendig. Ohne konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung sei eine solche Belehrung für volljährige Gäste oder WG-Mitglieder „nicht zumutbar“, entschied der BGH (AZ: I ZR 86/15).
     
  3. adrianh

    adrianh Senior Mitglied 05.07.2018, 20:22

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    AW: Verantwortung des Inhabers eines Internetanschlusses

    Richtig, ein paar Sachen gibts noch zu ergänzen:.

    1. Den Anschlussinhaber trifft die Vermutung, dass er die über seinen Anschluss begangene Straftat/Urheberrechtsverletzung begangen hat. Er muss diese Vermutung zunächst entkräften, indem er die Täterschaft bestreitet und zugleich darlegt, dass noch andere den Anschluss mitnutzen

    2. Daneben trifft den Anschlussinhabr auch eine sekundäre Beweislast, im Rahmen derer er Personen benennen muss, die zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung den Anschluss genutzt haben. Ihn trifft insofern eine Ermittlungspflicht. Genügt er dieser nicht, haftet er dennoch. Daher sollte man lieber keine Routerlogs aktiveren, wenn man seine Mitbewohner nicht ans Messer liefern will.

    3. Das oben genannte Urteil gilt nur bei ordentlicher Verschlüsselung des WLAN-Zugangs. Für Rechtsverstöße, die über ein offenes WLAN begangen werden, haftet der Anschlussinhaber im Grundsatz.

    Mehr dazu in ZUM 2014, 710
     

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