Patentanmeldung möglich?

Dieses Thema "ᐅ Patentanmeldung möglich? - Patentrecht" im Forum "Patentrecht" wurde erstellt von Summer-Island, 30. Dezember 2017.

  1. Summer-Island

    Summer-Island Forum-Interessierte(r) 30.12.2017, 17:46

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    Patentanmeldung möglich?

    Mal angenommen ein Konzern hat eine Vorschrift nach welcher Komponenten verbaut werden müssen und in diesen Vorschriften ist die Rede von einem Fertigungsmittel, welches für den Einbau genutzt werden muss, aber nicht genutzt werden kann, da es dieses Tool nicht gibt.

    Ein Mitarbeiter könnte nun auf die Idee kommen, Nachforschungen anzustellen - wo er dieses Fertigungsmittel herbekommt bzw. findet - und es stellt sich raus, dass es dieses Tool gar nicht gibt.

    Der Konzern würde nun ein Tool anfertigen lassen, welches den Vorschriften entspricht (bzw. entsprechn soll), aber in der Praxis nicht so funktioniert, wie es funktionieren sollte. Nun könnte es sein, dass ein Mitarbeiter - welcher mit dem Tool arbeiten soll - auf die Idee kommt, dieses Tool so abzuändern, dass es einsetzbar ist.

    Mal angenommen, der Mitarbeiter hat die Idee für die Weiterentwicklung beim Ideenmanagement eingereicht und bekommt seine Idee nun so umgesetzt.

    Hätte dieser Mitarbeiter die Möglichkeit (das Recht), auf dieses Fertigungsmittel (also auf die Weiterentwicklung, Form,Design etc.) ein Patent anzumelden?
     
  2. mayerei

    mayerei V.I.P. 30.12.2017, 20:41

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  3. Summer-Island

    Summer-Island Forum-Interessierte(r) 31.12.2017, 12:37

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    Mal angenommen dass der Mitarbeiter über eine Personadienstleistungsfirma bei diesem Konzern eingesetzt wäre und ihm diese Idee während der Arbeitszeit gekommen wäre, und dieser im Arbeitsvertrag nichts zu "diesem" Thema gefunden hat?!

    Nach welchem Themenbereich müsste der Mitarbeiter im Vertrag suchen?
     
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 31.12.2017, 13:03

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    Patentierbar sind nur technische Erfindungen, keine Formen oder Designs.

    Davon abgesehen gibt Wikipedia einen zutreffenden ersten Überblick:

    Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht gemacht hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich Anspruch auf die Rechte an der Diensterfindung, der Arbeitnehmer dagegen lediglich einen ausgleichenden Anspruch auf Vergütung. Im Gesetz ist auch die Behandlung von solchen schöpferischen Leistungen von Arbeitnehmern geregelt, die nicht durch ein Patent oder ein Gebrauchsmuster schützbar oder anderweitig schutzrechtsfähig sind, aber die Leistungsfähigkeit eines Unternehmens verbessern („technische Verbesserungsvorschläge“).
     
  5. Summer-Island

    Summer-Island Forum-Interessierte(r) 01.01.2018, 18:27

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    Und zählt dies nur für eine "Erfindung" "während" der Arbeitszeit, oder auch für "Erfindungen" die einem nach Feierabend in den Kopf gekommen sind? Gibt es da überhaupt Unterschiede, oder ist es egal wann solange wie man für diesen Konzern arbeitet?
     
  6. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 02.01.2018, 20:14

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    Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht gemacht hat.
     
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