Notruf 110 Speicherung

Dieses Thema "ᐅ Notruf 110 Speicherung | Seite 3 - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von Schaudichschlau66, 22. Juli 2017.

  1. zwerg2

    zwerg2 Aktives Mitglied 12.10.2018, 16:36

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    Dann lies meinen verlinkten mdr-Artikel ordentlich. Dort steht eindeutig, dass die Aufzeichnung der Notrufe bei der Polizei bisher nicht erlaubt waren.
    Und noch läuft. Das neue Polizeigesetz wird vorraussichtlich Mitte 2019 in Kraft treten. Ist außerdem ein bißchen spät, das 28 Jahre!!! nicht mitzubekommen. Hier tut sich einer nur wichtig, der eigentlich gar kein Interesse an der Sachfrage hat.
     
    #31
  2. Kantate

    Kantate Star Mitglied 12.10.2018, 17:11

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    Bei dem Link habe ich nur 2 Tabellen.-
     
    #32
  3. JHS

    JHS V.I.P. 12.10.2018, 19:57

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    @Kantate

    Dass es bisher in einem komplett anderen Gesetz geregelt ist, ist natürlich denkbar.

    @zwerg2

    Dass es lm bisherigem SächsPolG nicht steht, glauben mittlerweile alle. ;-)
    Es ist aber denkbar -da hat Kantate schon Recht- dass die Befugnis bisher in einem anderen Gesetz als dem PolG enthalten ist. Ist in Hamburg ja auch so. PolDVG statt direkt im Polizeigesetz = SOG (HH)

    @All
    Haben wir denn keinen Polizisten oder Feuerwehrmann aus Sachsen hier im Forum, Kruzifix :cool:;-)
    Zuletzt bearbeitet: 12. Oktober 2018
     
    #33
  4. khmlev

    khmlev V.I.P. 13.10.2018, 07:30

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    Die Möglichkeit der Aufzeichnung von Notrufen ist im Sächsischen Polizeigesetz zwar nicht ausdrücklich geregelt, aber über die Par. 36 und 43 abgedeckt.

    Da die Polizeigesetze in fast allen Bundesländern im Augenblick überarbeitet werden, ziehen nunmehr die Bundesländer mit Regelungen zur Aufzeichnung von Notrufen nach, die dies bisher durch Gesetz oder durch Verordnung noch nicht ausdrücklich geregelt haben.

    Der im ersten Absatz genannte und zur Rechtfertigung herangezogene "Krückstock" wurde von den Datenschützern schon lange bemängelt und die Datenschützer drängen deshalb auch schon länger die Bundesländer, für die Aufzeichnung, Speicherung und Verarbeitung von Notrufen, die über die einschlägigen Notrufnummern abgesetzt werden, eindeutige Regelungen zu schaffen.
    Zuletzt bearbeitet: 13. Oktober 2018
     
    #34
  5. Kantate

    Kantate Star Mitglied 13.10.2018, 09:53

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    Danke. Ich ahnte es.
     
    #35
  6. zwerg2

    zwerg2 Aktives Mitglied 13.10.2018, 19:00

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    Du bist ein Witzbold. Ja, man könnte, wenn man wollte, man macht es aber seit 28 Jahren nicht, deshalb ist es im Polizeigesetz auch nicht drin.
     
    #36
  7. Kantate

    Kantate Star Mitglied 14.10.2018, 06:38

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    AW: Notruf 110 Speicherung

    Ich mach jetzt mal eine Ausnahme und antworte einem impertinenten Foristen:

    Notrufe ( 110,112) nicht aufzuzeichnen, wäre unverantwortlich und mitunter lebensgefährlich. Daher wird aufgezeichnet , seit es Möglichkeiten der Aufzeichnung gibt.

    Auch in Sachsen wurde und wird aufgezeichnet. Du hast es nur einfach nicht verstanden. Die Rechtsgrundlage war bislang nicht explizit, sondern lediglich allgemein in den datenrechtlichen Grundlagen des PoLG ( s.o. ) zu finden.
    Auch in NRW wurde bisher so verfahren. Ein neuer Erlass des IM schafft
    entsprechende Klarheit.
    Zuletzt bearbeitet: 14. Oktober 2018
     
    #37
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