Markenschutz eines Namen und Logos

Dieses Thema "ᐅ Markenschutz eines Namen und Logos - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von AnMaHe, 6. Oktober 2018.

  1. AnMaHe

    AnMaHe Neues Mitglied 06.10.2018, 17:15

    Registriert seit:
    6. Oktober 2018
    Beiträge:
    2
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Markenschutz eines Namen und Logos

    Hallo,


    es schweben einige Fragen bezüglich des Markenrechts im Raum und mich würden eventuelle Antworten dazu interessieren.


    1. Könnte man einen Namen und das Logo schon vor der Gründung einer Firma schützen lassen und wäre ein Schutz dessen auch komplett ohne Firma, also rein als Privatperson möglich für ein Hobby zum Beispiel?

    2. Mal angenommen eine Person hat sich einen Namen und Logo auf ein betriebenes Hobby schützen lassen und eines Tages will man aus dem Hobby Beruf machen und somit eine Firma gründen, zum Beispiel eine UG (haftungsbeschränkt) oder GmbH. Muß dann der Name und das Logo neu geschützt werden weil diese Firmenzusätze hinzu kommen?


    3. Wie wäre es mit dem Übergang der Rechte von einer Privatperson auf zum Beispiel eine UG?

    Vielen Dank für jedwede Hilfe.
    Gruß Anna
     
    #1
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 07.10.2018, 17:54

    Registriert seit:
    16. Mai 2008
    Beiträge:
    17.565
    Renommee:
    1.079
    93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)93% positive Bewertungen (17565 Beiträge, 1219 Bewertungen)
    AW: Markenschutz eines Namen und Logos

    Jedermann kann eine Marke durch Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) schützen lassen. (Kosten gehen bei 290 € los.)
    Nein.
    Der Markenschutz schützt ggf. auch vor der Verletzung der Marke durch einen zu ähnlichen Namen. Der Schutz der Marke "Mercedes-Benz" schützt auch davor, daß ein Konkurrent die Bezeichnung "Merzedes-Fenz" nutzt. (Verwechslungsgefahr)
    Markenrechte sind immaterielle Rechte, sie können verkauft werden, und man kann Nutzungsrechte einräumen.
     
    #2
  3. AnMaHe

    AnMaHe Neues Mitglied 08.10.2018, 15:01

    Registriert seit:
    6. Oktober 2018
    Beiträge:
    2
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, AnMaHe hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    AW: Markenschutz eines Namen und Logos

    Hallo,

    vielen Dank für die schnelle Hilfe. Das macht die Sache dann doch deutlich unkomplizierter als ich dachte.
     
    #3
  4. once

    once V.I.P. 10.10.2018, 21:42

    Registriert seit:
    27. April 2007
    Beiträge:
    4.862
    Renommee:
    551
    97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4862 Beiträge, 556 Bewertungen)
    AW: Markenschutz eines Namen und Logos

    Eine Benutzung "für ein Hobby" stellt eher keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Sinne von § 26 MarkenG dar. Grundsätzlich riskiert ein Markeninhaber den Verlust seines Markenschutzes ohne Nachweis einer "rechtserhaltenden Benutzung" in den zurückliegenden 5 Jahren. Nur in den ersten 5 Jahren ab Eintragung einer Marke gibt es eine "Benutzungs(nachweis)schonfrist", d.h. die Rechte aus einer Eintragung können auch ohne Nachweis einer rechtserhaltenden Benutzung geltend gemacht werden.

    a) Geschützt ist immer nur das Markenzeichen "so wie es eingetragen wurde".

    b) Im Augenblick einer Firmengründung bw. im Moment der Aufnahme eines Unternehmensbetriebs unter einer Firma "ABCD GmbH" entsteht eine Verkehrsgeltung als geschäftliche Bezeichnung und damit ein Kennzeichenschutz der Firma nach § 15 MarkenG.

    c) Die Benutzung eines Zeichens als Firmenbezeichnung ist nicht selbstverständlich auch eine Benutzung dieses ( evtl. als Marke eingetragenen ) Zeichens als Marke. ( Deshalb wurden z.B. die Marken "Otto Versand", "Otto" usw. gelöscht, weil das Autreten als "Otto Versand GmbH & CO KG" keine Benutzung als Marke dargestellt habe. )

    11
     
    #4
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Mietvertrag ohne Namen des Vermieters? Mietrecht 28. Dezember 2013
Cannabis als Medizin und Menschenrecht, Menschenwürde, menschlich rechtliche Probleme Betäubungsmittelrecht 19. Dezember 2008
GbR unter falschem Namen im Grundbuch Gesellschaftsrecht 4. März 2008
Im Namen des Volkes ? Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 22. August 2007
Vornamen ändern geht das? Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 21. Januar 2004

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum