Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

Dieses Thema "ᐅ Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt - Kommunalrecht" im Forum "Kommunalrecht" wurde erstellt von wgpirat, 3. Juni 2018.

  1. wgpirat

    wgpirat Forum-Interessierte(r) 03.06.2018, 23:38

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    Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Guten Tag,
    der Sommer ist endlich da und das leidige Thema Zwangsgebühr an deutschen Stränden nimmt seinen Lauf.

    In den vergangen Jahren erging mal ein neues Urteil zu dem Thema, wo explizit darauf hingewiesen wurde, dass wenn eine Gemeinde a) ihren gesamten Strand einzäunt und b) ihn auch nicht rundum bewirtschaftet (Toiletten, Service- und Unterhaltungsangebote, etc anbietet), DANN ist eine Kurtaxe unzulässig.

    Mal generell gefragt: Wie ist das eigentlich mit der Insel Sylt?

    Dort heißt es, dass die Kurtaxe für die gesamte Gemeinde / Insel gilt. Das kann doch nicht rechtmäßig sein, oder??? Immerhin ist man als deutscher Staatsbürger doch nicht verpflichtet bei Betreten der Gemeinde quasi eine innerdeutsche Zoll-Abgabe zu zahlen?! Erschwerend hinzu kommt, dass erfahrungsgemäß kein Strandabschnitt auf Sylt frei von diesen Möchtegern-Zoll-Stationen ist. Tagesgäste zahlen 4€ pro Karte.

    Was ist davon rechtlich zu halten?
     
    #1
  2. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 04.06.2018, 00:24

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    und wo soll so ein Urteil sein?
    Bei dem was ich kenne, ging es bei der Bewirtschaftung um die touristische Gebietspflege und nicht um Touristen Bespaßung.

    Hast du auf Sylt einen Quadratmeter Strand gefunden, der nicht von der Gemeinde wegen der besonderen touristischen Belastung gereinigt wird, von Müll entsorgt wird, gepflegt wird, von Algen gereinigt wird .....
    Und auch in aller Regel in ausreichendem Abstand zu einer Toilette steht?
    Ich nicht.
     
    #2
  3. wgpirat

    wgpirat Forum-Interessierte(r) 04.06.2018, 00:45

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    @Verfügbare Toiletten:
    Ehrlich gesagt interessiert mich das einen feuchten Keks. Wenn ich an den Strand oder sonst wo hinfahre, scheiße ich im Notfall auch in den Wald/ins Gebüsch oder warte bis zur nächsten Gaststätte. Da brauche ich keine Zwangsbeglückung für. Mal ganz davon abgesehen ist das sicher die Ausnahme von der Regel, dass man irgendwaaaaaaan mal ganz dringend auf Klo muss am Strand.

    Machen wir uns nicht vor: Früher und auch heute pinkelten die Leute ins Wasser. Dafür geht niemand (!) extra mehrere hundert Meter auf ein öffentliches Klo, lässt seine Sachen aus dem Blick, wo außerdem tausende Menschen ihre Notdurft drauf mikroskopisch verteilen. Von den Hygienestandards bei unterbezahlten Mindestlohn-Putzkräften will ich da gar nicht anfangen.

    Habe früher als DLRG Badeaufsicht u.a. im Schimmbad gearbeitet. Wenn man erstmal hinter die Kulissen blickt, war's das mit der schöngeistigen Vorstellung, dass die Leute wirklich die Klo's benutzen.

    @URTEIL:
    Könnte ich noch mal in Ruhe raussuchen. Doch auf die Bespaßung und die Nähe zu Unterhaltungs-/Einkaufsmöglichkeiten ist das Gericht exemplarisch auch eingegangen. Erst die unmittelbare Nähe – was auf Sylt nur punktuell gegeben ist - rechtfertigen die Erhebung einer Kurtaxe überhaupt. Und nicht bloß ein Zaun oder Klausel in irgendeiner (dem Tagesgast idR unbekannten VO).

    ---
    Zurück zum Thema:
    Mich interessiert die Kernfrage:
    a) Was ist daran rechtens?
    b) Warum bietet Sylt nicht auch einen kostenfreien - meinetwegen ungesäuberten und unbespaßten – Strandabschnitt an?
     
    #3
  4. wgpirat

    wgpirat Forum-Interessierte(r) 04.06.2018, 01:48

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Danke für die Unterstellung. Es handelte sich jedoch nur um eine Beobachtung. Trotzdem danke für das besondere Interesse an meiner Verdauungstätigkeit ;oP

    Mal gut, dass Leute wie Du dabei völlig ignorieren, dass die Welt nicht nur von Menschen besiedelt ist. Die Anzahl von rund-um die Uhr überall hin scheißenden Tieren und Mikroorganismen ist einem naturwissenschaftsfernen Rechtsverdreher natürlich völlig fremd. Das kann ich mir denken.

    Aber regen sich die Leute über ausgerotzte Kaugummis auf den Gehwegen in den Innenstädten auf? Tun die Städte genug für die Entfernung? Nein. Und schon gar nicht wird eine zusätzliche Innenstadt-Kurtaxe eingefordert.

    Sylt und andere „Kurorte“ verdienen sich am Tourismus eine goldene Nase. Meinetwegen können sie die Hotgäste über die Hotels und Gewerbesteuern zur Kasse bitten. Aber Tagesgästen gleich 4€ - vollkommen einkommensunabhängig - aus der Tasche zu ziehen ist ne bodenlose Frechheit!

    Der Strand gehört allen! Nicht bloß den zahlenden Oberschnöseln die es sich leisten können.

    Wozu zahlt man eigentlich Steuern, wenn die Bund / Länder und Gemeinden von ihren (Sylt = tlw einkommensstärksten) Bürgern nicht mal die allernötigsten Aufgaben begleichen kann?!
     
    #4
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  5. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 04.06.2018, 02:35

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Nein, so steht das da nicht. Du schreibst: "...scheiße ich im Notfall auch in den Wald/ins Gebüsch oder warte bis zur nächsten Gaststätte." Und das ist dir bei deiner Ausdrucksweise ja auch ohne Frage zu glauben. In die Gaststätte gehst du natürlich nur aufs Klo. Und das Dosenbier bleibt in der Tasche (Denn bei den Preisen dort, wäre die Kurtaxe sonst das letzte, was die ärgert).

    Einem "Rechtsverdreher" der auch ein naturwissenschaftliches Studium abgeschlossen hat, ist, wie auch den sonst allgemeingebildeten Menschen, die man auch auf Sylt zahlreich trifft, sogar der Unterschied zwischen Tierkot einheimischer Tiere und kontaminiertem Menschenkot und dessen bedrohliche Wirkung auf die Fauna bekannt.

    Aber das kann man von "Klugscheißern" im wahrsten Sinne des Wortes nicht erwarten, die du hier auf einen ungepflegten Strand loslassen willst.

    Ja. Du natürlich nicht.
    Nein, sie erhalten ja auch keine 4 EUR.

    Weil dir auch dafür die Kohle fehlt? Sollen mal wieder nur die anderen zahlen? Machen die was anderes am Strand?
    Die haben dort schon enorm hohe Abgaben.

    Warst du schon mal im Kino? War das einkommensabhängig?
    Für 4 EUR gibts auf Sylt 2-3 Kügelchen Eis. Dagegen finde ich den gepflegten Strand schon einen Schnapper.

    Nein, der gehört den Gemeinden dort. Ganz offiziell. Die meisten als Bäderbetrieb geführt.
    Genau wie Schwimmbäder. Möchtest du da auch umsonst rein?

    Ich wäre überrascht, wenn du Steuern zahlst. Aber egal. Mit rechnen klappts jedenfalls nicht.
    Die enormen Kosten für den Erhalt und die Präparation sind unmöglich ohne eine solche Gegenfinanzierung von den Einwohnern zu bezahlen.
    Und warum sollten die das für wildfremde Horden auch tun?

    Normalerweise zahlen Gemeinden die Kosten für öffentliche Mülleimer, Parkreinigung etc, weil sie mit den Abgaben der Bürger auch die Anlagen genau der gleichen Bürger in Ordnung halten.
    Das kann nicht in Gemeinden funktionieren, über die viel mehr Menschen herfallen, als dort Abgaben leisten.
    Zuletzt bearbeitet: 4. Juni 2018
     
    #5
  6. once

    once V.I.P. 04.06.2018, 12:26

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Angeblich wird auf Sylt eine "Kurtabgabe", aber keine "Strandbenutzungsgebühr" erhoben, die das BVerwG nur unter strengen Voraussetzungen für zulässig hält:

    Bundesverwaltungsgericht:
    Freier Zugang zum Meeresstrand

    1. Verweigert eine kommunale Eigengesellschaft Erholungsuchenden die Ausübung eines diesen aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zustehenden Rechts auf freien Zugang zu Strandflächen und -wegen, können die Betroffenen von der Gemeinde verlangen, die Eigengesellschaft durch Gesellschafterbeschluss anzuweisen, ihnen freien Zugang im Umfang ihrer Berechtigung zu gewähren.

    2. Art. 2 Abs. 1 GG schützt das Recht des Einzelnen auf freien Zugang zum Strand zum Spazierengehen, Baden und Wattwandern als Ausprägung der allgemeinen Handlungsfreiheit. § 59 Abs. 1 BNatSchG (juris: BNatSchG 2009) beschränkt das Zugangsrecht verfassungskonform auf das Betreten über den Strand führender, auch privater Straßen und Wege und das Betreten tatsächlich ungenutzter Teilflächen des Strandes.

    3. Eine das Betretensrecht gemäß § 59 Abs. 1 BNatSchG ausschließende Nutzung liegt nicht vor, wenn ein Entgelt für das nach dieser Vorschrift unentgeltlich zu duldende Betreten zu Erholungszwecken im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG gefordert wird.

    4. Eine nach § 59 Abs. 1 BNatSchG tatbestandsmäßige Nutzung von Strandflächen als Strandbad setzt eine Mehrzahl benachbarter, funktional aufeinander bezogener Einrichtungen der Bade-Infrastruktur voraus, deren Nutzung schon mit dem Eintritt für den Strandbadbesuch abgegolten ist. Das Aufstellen einzelner Sanitäranlagen oder Abfallbehälter genügt dazu nicht.

    Kommunalabgabengesetz des Landes Schleswig-Holstein
    (KAG)
    § 10 Kur- und Tourismusabgaben

    " Im Bereich der Anerkennung als Kur- oder Erholungsort kann für die Herstellung, Verwaltung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten öffentlichen Einrichtungen eine Kurabgabe erhoben werden. (...)

    Die Kurabgabe wird von allen Personen erhoben, die sich im Erhebungsgebiet aufhalten, ohne dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt zu haben (ortsfremd) und denen die Möglichkeit zur Benutzung von öffentlichen Einrichtungen oder Teilnahme an Veranstaltungen geboten wird. Als ortsfremd gilt auch, wer im Erhebungsgebiet Eigentümerin oder Eigentümer oder Besitzerin oder Besitzer einer Wohnungseinheit ist, wenn und soweit sie oder er sie überwiegend zu Erholungszwecken benutzt. Als ortsfremd gilt nicht, wer im Erhebungsgebiet arbeitet oder in Ausbildung steht."

    Weil Dir Sylt als Ortsfremdem die Möglichkeit zur Benutzung von zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten öffentlichen Einrichtungen bietet, wird von Dir schon bei Aufenthalt auf Sylt ( und nicht erst bei einer "Strandbenutzung" ) Kurtaxe erhoben.

    Nicht schon allein bei Aufenthalt, sondern erst bei einem Aufenthalt in Verbindung mit einem Angebot einer Möglichkeit zur Benutzung öffentlicher Einrichtungen, die zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellt sind.

    11
     
    #6
  7. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 13.06.2018, 10:38

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Es gibt genügend Strände in Schleswig-Holstein, die ohne "Kurabgabe" o.ä. betreten werden können, und die sind teilweise sauberer als die in Gegenden mit "Kurabgabe", teilweise verschmutzter, und meistens ist keinerlei Unterschied zu erkennen.

    Als gebürtiger und seit Jahrzehnten hier lebender Schleswig-Holsteiner kann ich mir dieses Urteil erlauben. Die "Kurtaxe" ist schlicht eine Sonderform der Wegelagerei, bzw. an der Küste sollte man vielleicht besser Strandräuberei oder Piraterie dazu sagen.

    Daß man in Sylt so zu kassieren versucht liegt an der Sylter Mentalität, möglichst für alles Geld zu kassieren. Wenn sie nur könnten, am liebsten auch eine Abgabe für's Einatmen und eine weitere für's Ausatmen, mit einem Steigerungsfaktor für's Husten... Die haben ja auch mal versucht, die Umrisszeichnung der Insel Sylt als Bildmarke schützen zu lassen...
     
    #7
  8. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 13.06.2018, 10:47

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    und in welchen Orten an der Nordseeküste wird diese Abgabe nicht erhoben?
     
    #8
  9. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 13.06.2018, 10:53

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Es gibt genügend Strände in Schleswig-Holstein, die ohne "Kurabgabe" o.ä. betreten werden können.

    Schleswig-Holstein hat viele Strände. An Nordsee, Ostsee und sogar mehreren Binnenseen.

    Sucht man an der Nordsee einen obendrein nicht überlaufenen Strandabschnitt ohne Kurtaxe, empfehle ich Hedwigenkoog, ca. 3km nördlich von Büsum.

    Doch. Ja. Da gibt's einen Strand. Ich verrate aber nicht, wie man da genau hinkommt. Das muss jeder schon selbst herausfinden. Ist nicht wirklich schwierig.

    Sonst ist's da ganz fix überlaufen.

    Der Kernpunkt meiner Aussage war aber, daß es viele Gemeinden schaffen, ihre Strände auch ohne Kurtaxe im selben Zustand zu halten wie andere Gemeinden mit Kurtaxe.
    Einen objektiven Nutzen der Kurtaxe für die Besucher in Form besserer Strände, mehr Sauberkeit oder mehr Infrastruktur gibt es nicht. Und die wesentliche Infrastruktur an den Stränden wird sowieso noch mal kostenpflichtig von privaten Anbietern geleistet...

    Im Gegenteil - erfahrungsgemäß ist die gesamte Infrastruktur (Gastronomie, Strandkorbverlieh etc.pp.) immer dort, wo Kurtaxe erhoben wird, teurer als an anderen Orten, wo keine Kurtaxe erhoben wird.

    Der Grund ist einfach: die einschlägigen Steuern und Abgaben für die Infrastrukturanbieter sind in den Gemeinden mit Kurtaxe regelmäßig deutlich höher als in den Gemeinden ohne...

    Anderen Leuten frech in die Tasche zu greifen ist offensichtlich eine Gewohnheit, die schnell den ganzen Charakter verdirbt.
    Zuletzt bearbeitet: 13. Juni 2018
     
    #9
  10. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 13.06.2018, 11:09

    Registriert seit:
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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Ach, du meinst es gibt Gemeinden, die sehr wohl eine Kurtaxe erheben, es sich aber im Verhältnis zu geringeren Besucherzahlen nicht leisten können, den davon ebenso finanzierten Strand auch zu kontrollieren?

    Du meinst vermutlich dann keine Gemeinde, die jährlich mit sieben Millionen Übernachtungen und mehreren hunderttausend Tagesgästen überrannt wird?
    Und die dann mit ein paar Euro die extrem teure Küstenpflege bezahlen sollen, statt auch in Cottbus die Steuern zu erhöhen?

    Zur Verwendung der Kurtaxe gibt die Gemeinde jedes Jahr einen Rechenschaftsbericht.
    Und ich halte es für absolut sinnvoll, dass die besonderen Ausgaben auch von den Menschen eingenommen werden, die dieses Fleckchen Erde besonders nutzen.
    Und nicht von allgemeinen öffentlichen Geldern, die auch ein Geringverdiener im Plattenbau mit erwirtschaften muss.

    "Der Strand gehört uns allen" ist schon sehr sehr kurz gedacht. Denn dann müssten ihn auch alle bezahlen. Auch die, die sich den Aufenthalt dort schon ansonsten nicht leisten können.
     
    #10
  11. cds

    cds V.I.P. 18.06.2018, 11:40

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Naja,

    das mit der Kurtaxe ist halt ein zweischneidiges Schwert.
    Angenommen wir haben einen Ort, in dem 2/3 der Personen welche sich dort aufhalten keine Einwohner sind.
    Gleichzeitig richten sich aber die finanziellen Möglichkeiten eines Ortes nach der Anzahl der dort gemeldeten Einwohner.

    Wie soll ein solcher Ort sich dann finanzieren? Sollen die Einwohner, die blöd genug sind dort ihren regulären Wohnsitz zu haben dann das dreifache an Abgaben zahlen?
     
    #11
  12. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 18.06.2018, 12:11

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    2/3 ist gut. Das Verhältnis auf der Insel liegt bei 1:10
     
    #12
  13. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 18.06.2018, 18:12

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Nein. Ich meine die Gemeinden, die zwar kräftig Kurtaxe kassieren, dafür aber keine Gegenleistung bieten.
    Das funktioniert fast überall auf der Welt, und auch in diversen Gegenden Schleswig-Holsteins.
    Und es gibt viele Touristengebiete, die keine Strände, aber andere schöne Landschaften zu bieten haben, und ohne Kurtaxe auskommen.
     
    #13
  14. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 18.06.2018, 18:16

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Ein Ort, in dem 2/3 der Menschen die sich dort jeweils aufhalten keine ortsansässigen Einwohner sind, erzielt durch diese Menschen vielfältige Einnahmen auf den verschiedensten Wegen.

    Vielleicht sind die 2/3 Pendler - dann zahlen die Unternehmen, die dort tätig sind, vor Ort Steuern. Vielleicht sind sie Touristen - dann generieren sie Umsätze in der örtlichen Gastronomie und bei anderen Dienstleistern.

    In Frankfurt/Main sind auch 2/3 der Menschen, die sich in der Stadt aufhalten, keine in Frankfurt wohnenden Menschen. Es sind Pendler, es sind Flugreisende, Messerbesucher, Bahnreisende, etc.pp.

    Frankfurt/Main lebt sehr gut mit und von diesen - ohne "Kur"- oder sonstige Taxe. Es reichen die ganz normalen Steuereinnahmen.

    Ganz am Rande: die Touristen, die an der schleswig-holsteinischen Nordseeküste mittels Kurtaxe abkassiert werden, stehen vorher in anderen Orten im Stau und belasten die Straßen. Ohne daß diese Orte einen Cent von der Kurtaxe abbekommen.
     
    #14
  15. cds

    cds V.I.P. 19.06.2018, 14:18

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    AW: Kurabgabe / Kurtaxe auf Sylt

    Naja,

    nicht alles was hinkt ist auch ein guter Vergleich:

    Frankfurt
    - Einwohnerzahl: 741000 --> 270465000 'Einwohner Übernachtungen'
    - Gästeübernachtungen: 9544368
    Gastübernachtungsquote somit 3,41%

    Sylt
    - Einwohnerzahl: 17713 --> 6465245 'Einwohner Übernachtungen'
    - Gästeübernachtungen: 3707750
    Gastübernachtungsquote: 36,4470%

    Sehen Sie den Unterschied?


    Dann nenne Sie mir bitte einen Ort in dem diese Personengruppe Kurtaxe zahlt - außer vielleicht bei den Messebesuchern welche übernachten. Letztere sind in vielen Orten wiederum von der Kurtaxe ausgenommen sind.
     
    #15
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