Konkurrenzklausel für Sub-Lieferanten

Dieses Thema "ᐅ Konkurrenzklausel für Sub-Lieferanten - Wettbewerbsrecht" im Forum "Wettbewerbsrecht" wurde erstellt von mic23, 15. Februar 2009.

  1. mic23

    mic23 Neues Mitglied 15.02.2009, 10:41

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    Konkurrenzklausel für Sub-Lieferanten

    Ingenieur-Dienstleister X bekommt einen Auftrag A1 von Maschinenbaufirma M zur Umsetzung und Inbetriebnahme von Maschinensteuerungssoftware.
    Zur Abwicklung des Auftrages nimmt Ingenieur-Dienstleister X zusätzlich zu seinen eigenen Mitarbeitern noch die Dienste von Ingenierdienstleister Y in Anspruch, d.h. Mitarbeiter von Y arbeiten im Team von X mit.

    - Y hat vor A1 nicht für M gearbeitet.
    - Mitarbeiter von Y wurden durch Mitarbeiter von X geschult.

    Nach Beendigung des Auftrags kommt zur Auscchreibung von Auftrag A2 und Y tritt als Konkurrenz von X an. Y bietet mit geringerem Preis als X an und bekommt den Auftrag.

    Wie kann X sich vor solchen methoden schützen? Sub-Lieferantenvertrag mit Konkurrenzklausel? Kann mir jemand sagen wo ich Infos zu dem Thema finde?

    LG
    Mic
     
  2. julianhy

    julianhy Neues Mitglied 07.04.2018, 14:31

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    AW: Konkurrenzklausel für Sub-Lieferanten

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  3. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 07.04.2018, 20:28

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    Man kann in engen Grenzen im Zusammenhang mit dem Auftrag, ein Wettbewerbsverbot vereinbaren.

    In der Beschreibung oben wird nicht deutlich, ob die Ausschreibung wieder beim gleichen Unternehmen ist.
     
  4. cds

    cds Star Mitglied 09.04.2018, 09:14

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    Im Bereich B2B sind die Möglichkeiten relativ frei etwas derartiges zu vereinbaren.
    Ist halt die Frage in wie weit Y sich auf sowas einlässt.
     
  5. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 09.04.2018, 10:18

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    nein, das sind sie nicht. Das wird nur gern fälschlicherweise angenommen.
    Man landet relativ schnell in dem Bereich, in dem Gerichte solche Klauseln über den Hebel der Sittenwidrigkeit kassieren. Immer dann, wenn nachvertragliche Wettbewerbsverbote ohne Gegenleistung erfolgen.
    Es wird dann auf die Analogie zu §74 HGB abgestellt.
     
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