gleiche Geschäftsbezeichnung, andere Branche, anderer Kontinent

Dieses Thema "ᐅ gleiche Geschäftsbezeichnung, andere Branche, anderer Kontinent - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von ase1205, 7. Dezember 2018.

  1. ase1205

    ase1205 Neues Mitglied 07.12.2018, 17:42

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    gleiche Geschäftsbezeichnung, andere Branche, anderer Kontinent

    Mal angenommen, Person A würde ein Kleingewerbe gründen, z.B. für Herstellung und Verkauf lustiger Taschenanhänger. Dieses soll die Geschäftsbezeichnung "XYZ" tragen. Die Recherche beim DPMA und entsprechenden europäischen und internationalen Datenbanken spuckt kein Ergebnis aus. Bei der Suche über eine Suchmaschine stellt A fest, dass dieser Name in einer gänzlich anderen Branche auf einem anderen Kontinent bereits verwendet wird, z.B. von einem Tierheim in Indien.

    Könnte das Tierheim Rechte an dem Namen geltend machen, wenn A sein Kleingewerbe "XYZ" nennt, oder wäre das branchenfremd genug?
     
    #1
  2. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 09.12.2018, 23:48

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    AW: gleiche Geschäftsbezeichnung, andere Branche, anderer Kontinent

    "Um sicher zu gehen, dass das Amtsgericht den Firmennamen nicht ablehnt, hilft eine Vorprüfung durch die IHK." Quelle.

    "Sie sollten auch prüfen, ob eine Verwechslungsgefahr zu anderen, bereits im Handelsregister eingetragenen Firmen besteht." Quelle.

    Nun gibt es Fälle, wo in jedem Landkreis ein Restaurant mit der Geschäftsbezeichnung "Zum Bären" tätig ist. Warum sollte da ein Problem mit einem Geschäft in Indien bestehen?

    Anders könnte es aussehen bei einer Tätigkeit im Internet. Zwar gab es Streit wegen Apple zwischen Steve Jobs und den Beatles. Virulent wurde der aber erst, als Jobs auch Musik anbot.

    Ein Hinweis auf die Herkunftsregion des Anbieters sollte die Probleme (siehe hier)
    Unterscheidungskraft
    Verwechslungsgefahr

    Irreführung
    in den meisten Fällen aber erledigen.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
    #2
  3. once

    once V.I.P. 10.12.2018, 12:15

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    AW: gleiche Geschäftsbezeichnung, andere Branche, anderer Kontinent

    Aus dieser Benutzung entsteht hier, wo XYZ im geschäftlichen Verkehr benutzt wird ( in der Branche ABC, in der Region DDR ) keine Verkehrsgeltung - und erst durch erlangte Verkehrsgeltung wird ein Schutz (vor verwechslungsträchtig ähnlichen Bezeichnungen) begründet.

    In der Branche und Region, wo das indische Unternehmen Verkehrsgeltung seines Kennzeichens beanspruchen kann.

    11
     
    #3
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