Ausschüsse

Dieses Thema "ᐅ Ausschüsse - Kommunalrecht" im Forum "Kommunalrecht" wurde erstellt von Aloisius, 15. März 2018.

  1. Aloisius

    Aloisius Boardneuling 15.03.2018, 20:12

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    Ausschüsse

    Öffentliche Sitzungen machen Ausschüsse überflüssig. Ist dem wirklich so?
    Die GemO zumindest spricht von einer "kann" Bestimmung und zeigt auch auf, dass der Gemeinderat Angelegenheiten "an sich ziehen" kann.
    Welchen Sinn macht dann noch ein Ausschuss?
     
  2. Nordhesse

    Nordhesse V.I.P. 16.03.2018, 08:56

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    AW: Ausschüsse

    Die Ausschüsse sind in der Geschäftsordnung der Gemeinde geregelt. Hierbei ist zwischen vorberatenden und beschließenden Ausschüssen zu unterscheiden. Auch ist hier die Besetzung der Ausschüsse geregelt.

    Der Sinn des Ausschusses besteht darin, dass mit einzelnen Fachthemen nicht immer das komplette Gremium des Gemeinderates zusammentreten muss. Auch können die Fraktionen bei Besetzung entscheiden, ob der Ausschuss ggf. mit den fachkundigsten Gemeinderäten besetzt wird (z.B. Bauen, Finanzen, Soziales). Lange Sitzungsdauer im Gemeinderat wird damit vermieden. Theoretisch können mehrere Ausschüsse gleichzeitig tagen bzw. sind flexibler zu handhaben (Sitzungsturnus, -tag, -beginn).

    Seit wann sind Ausschüsse nur nicht-öffentlich?
    Das stimmt nicht, denn auch Ausschüsse haben einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil. Ausnahmen bestehen z.B. nur bei Ausschüssen, die sich grundsätzlich mit nicht öffentlichen Dingen beschäftigen.

    Der Ausschuss kann ein Thema auch in den Gemeinderat verweisen. Daneben gibt es die Möglichkeiten über einen Nachprüfungsantrag Entscheidungen eines Ausschusses zwangsweise in den Gemeinderat einzubringen und dort ggf. auch die Beschlusslage des Ausschusses aufzuheben.
    Zuletzt bearbeitet: 16. März 2018
     
  3. Gartenzwerg2

    Gartenzwerg2 Senior Mitglied 06.05.2018, 21:27

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    AW: Ausschüsse

    Die eigentliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt. In meiner Gemeinde ist es zumindest in den letzten 8 Jahren nur wenige Male vorgekommen, dass der Gemeinderat anders abgestimmt hat als die Ausschüsse. Ärgerlich finde ich das eigentlich nur bei dem Jugendhilfeausschuss - weil da eine besondere Konstruktion der Besetzung ist und die freien Träger der Jugendhilfe nicht im Stadtrat vertreten sind. Da fällt deren Stimme dann ganz unter den Tisch, wenn der Gemeinderat das an sich zieht.
     
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 11.05.2018, 13:53

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    AW: Ausschüsse

    Das ist nicht ärgerlich, sondern demokratisch. Die Mitglieder des Gemeinderates sind von den Bürgern gewählt worden. Die Vertreter der freien Träger der Jugendhilfe nicht.
     
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